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Medienmitteilung

Wettbewerb beim Breitband-Internet spielt

18. Dezember 2003

Die Wettbewerbskommission (Weko) stellt in einer heute veröffentlichten Verfügung einen Missbrauch von Marktbeherrschung durch Swisscom bezüglich der ADSL-Dienste fest. Swisscom bestreitet die Vorwürfe: Auf dem Markt für Breitband-Internetzugänge herrscht ein intensiver Wettbewerb, der zu einem sehr hohen Wachstum bei diesen Diensten in der Schweiz geführt hat. Swisscom wird gegen den Weko-Entscheid eine Beschwerde bei der Rekurskommission einreichen.

Die Schweiz verzeichnet derzeit einen wahren Boom bei Breitband-Internetzugängen, so auch bei ADSL: Innert einem Jahr stieg die Zahl der ADSL-Anschlüsse von rund 200'000 auf über 500'000. Rund 17% der Schweizer Haushalte sind bereits mit ADSL ausgerüstet. Wie am 2. Dezember angekündigt, wird Swisscom ab Mitte Februar die heutigen ADSL-Bandbreiten für Privatkunden verdoppeln.

Die ADSL-Technologie steht in direktem und intensivem Wettbewerb mit den Breitband-Internet-Angeboten der Kabelnetzbetreiber, die ein ähnliches Wachstum verzeichnen. Betrachtet man den Gesamtmarkt der Breitband-Internetzugänge, so gehört die Schweiz zu den Ländern mit dem höchsten Wachstum überhaupt. Die Kunden profitieren von laufend erhöhten Leistungen (Bandbreite) wie auch sehr günstigen Preisen.

Die Verfügung der Weko steht damit im Widerspruch zur wirtschaftlichen Realität. Dieser Widerspruch ist auf eine isolierte Beurteilung der Wettbewerbssituation und auf eine falsche Bewertung der Wechselwirkungen zwischen den Endkunden- und Wholesale-Märkten (Grosshandel) zurückzuführen. Die starke Marktposition der Kabelnetzbetreiber wurde bei der Prüfung der Wholesale-Märkte zu wenig berücksichtigt. Aufgrund der bestehenden Marktsituation liegt keine Marktbeherrschung durch Swisscom vor.

Swisscom wendet sich zudem gegen den Vorwurf der Weko, dass die Tochtergesellschaft Bluewin über ein spezielles Rabattsystem bevorzugt wurde. Die von Swisscom den Internet-Providern gewährten Rabatte sind auf Skaleneffekte zurückzuführen. Von diesen Grössenvorteilen profitierten alle Internet-Provider, die bestimmte Kundenzahlen erreichten.

Die Weko bestätigt in ihrer Verfügung, dass keine Quersubventionierung von Bluewin vorliegt. Damit teilt die Behörde die Auffassung von Swisscom, wonach Bluewin kein strukturelles Defizit aufweist.

Swisscom wird als Resultat einer Gesamtbeurteilung der Verfügung eine Beschwerde bei der Rekurskommission einreichen.

Bern, 18. Dezember 2003

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