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Keine Revision des Fernmeldegesetzes - hohe Investitionen zeigen intaktes Umfeld

Bern, 17. September 2010

Der Bundesrat hat heute seinen Bericht zur Entwicklung des Schweizer Telekom-Marktes veröffentlicht und einen allfälligen gesetzgeberischen Handlungsbedarf analysiert. Swisscom teilt die Auffassung des Bundesrats, dass derzeit eine Revision des Fernmeldegesetzes unnötig ist und die für die Investitionen unabdingbare Rechtssicherheit gefährden würde.

Die Schweiz ist grundsätzlich gut mit Telekommunikationsdienstleistungen versorgt. Zu diesem Schluss gelangt der Bundesrat in seiner Analyse des Fernmeldemarktes. Erfreulich ist laut der Analyse auch die angelaufene Investitionsdynamik im Bereich der Glasfaseranschlüsse.

 

Hohe Investitionen in die Telekom-Netze zeugen von intaktem Regulierungsumfeld

Die Schweiz verfügt über eine im internationalen Vergleich gute Infrastruktur. Dank intensivem Netzwettbewerb und einem angemessenen Regulierungsrahmen investieren die grössten Schweizer Telekom-Anbieter jährlich rund CHF 2 Mrd. und tragen damit massgeblich zu der heutigen hohen Standortqualität unseres Landes bei. Auch ausländische Investoren sind bereit, in einem attraktiven Marktumfeld weiter und zum Teil noch vermehrt zu investieren. Die Telekom-Investitionen pro Einwohner gehören gemäss einer Studie der OECD weltweit zu den höchsten. Laut dem französischen Forschungsinstitut iDate hat die Schweiz mit 78% die höchste Breitbandabdeckung (mind. VDSL Standard) weltweit.

 

Trend zu weiter sinkenden Preisen hält an - Mobilterminierungsgebühren auf EU-Niveau

Der Preistrend in der Telekommunikation läuft gegenteilig zu den meisten Branchen: Die Preise sind in den letzten Jahren massiv gesunken. So haben Swisscom Kunden von Senkungen in der Höhe von mehreren CHF 100 Mio. profitiert. Am 9. September 2010 haben die drei Schweizer Mobilfunkbetreiber die Senkung der Mobilfunkterminierungsgebühren auf das europäische Niveau bekannt gegeben. Die gemeinsame Senkung zeigt, dass sich die geltende Regulierung mit dem Verhandlungsprimat bewährt.

 

Junges Fernmeldegesetz hat wichtigste Ziele erreicht und sorgt für Wettbewerb

Das 2007 in Kraft getretene Fernmeldegesetz (FMG) sorgt dafür, dass die festgelegten Markt- und Versorgungsziele erreicht werden: Die Entbündelung der letzten Meile, das Kernstück des aktuellen FMG, ist in keinem anderen Land so schnell umgesetzt worden wie in der Schweiz. Das aktuelle FMG hat zum erwünschten Netzwettbewerb und zu Investitionen und neuen Akteuren (z.B. Elektrizitätsgesellschaften) im Markt geführt. Swisscom teilt daher die Auffassung des Bundesrats, dass eine Revision des Fernmeldegesetzes nach nur drei Jahren unnötig ist.

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Swisscom AG
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