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Kehrtwende

Die EU-Kommission will die regulierten Preise auf Kupfernetzzugänge bis 2020 stabil bleiben lassen

Das Ziel der "Digital Agenda Europe" ist ehrgeizig. Bis 2020 will die EU 100% der Bevölkerung mit einem breitbandigen Netzzugang von mindestens 30 Mbit/s und 50 Prozent mit mindestens 100 Mbit/s versorgen. Bislang vertrat EU-Kommissarin Neelie Kroes die Meinung, stufenweise sinkende Zugangspreise auf bestehende Kupfernetze setzten Geld für die Investitionen in den Glasfaserausbau frei. Dies ist offenbar nicht der Fall, die EU ist weit von ihrem ehrgeizigen Plan entfernt. Nun folgte die 180°-Wende: Die EU-Kommission regt an, diese regulierten Wholesale-Kupferpreise nicht weiter zu senken, sondern bis 2020 stabil bleiben zu lassen. Zudem sollen die Regulierungsbehörden nicht verpflichtet werden, die Zugangspreise zu Glasfasernetzen nach dem Grundsatz der Kostenorientierung festzulegen.

 

Zur Erreichung der ehrgeizigen Ziele der "Digital Agenda Europe" hat EU-Kommissarin Neelie Kroes am 12. Juli eine 180°-Wende betreffend der regulierten Netzzugangsentgelte auf Vorleistungsebene (Wholesale-Ebene) angekündigt. Eine stufenweise Senkung der Entgelte für den Zugang zu Kupfernetzen führe nicht – wie im Herbst 2011 noch von ihr ausgeführt –  zu mehr Investitionen in Netze der nächsten Generation (NGA) sondern bewirke eher das Gegenteil.

 

Die EU-Kommission regt deshalb an, die regulierten Wholesale-Kupferpreise nicht weiter zu senken sondern bis 2020 stabil bleiben zu lassen. Die nationalen Regulierungsbehörden sollen bezüglich der Regulierung der neuen (Glasfaser-) Netze zudem mehr Flexibilität erhalten. In der Regel werden die Regulierungsbehörden nicht mehr verpflichtet, bei der Preisregulierung von NGA-Wholesaleprodukten den Grundsatz der Kostenorientierung anzuwenden.

 

Gleichzeitig bestätigt Neelie Kroes bezüglich der anzuwendenden Kostenberechnungsmethode, dass die Berechnung der Zugangsentgelte auf der Grundlage der Wiederbeschaffungskosten (LRIC-Methode) die richtigen Signale aussendet, um den infrastrukturgestützten Wettbewerb zu stärken.