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Neue Lösungen

Die Schlichtungsstelle zu Fragen der Netzneutralität ist seit dem 1. September aktiv

Das Internet ist offen und soll es auch bleiben. Nur so kann es seine Rolle erfüllen, neue Geschäftsmodelle, Technologien und Produkte zu entwickeln. Aber: auch in diesem Umfeld braucht es ein Netzmanagement, das bei Engpässen elementare Bedürfnisse wie Notrufe, Sprachkommunikation und bezahlte Dienste sicherstellt. Die Branche hat sich im November 2014 darauf geeinigt, keine Dienste zu sperren oder die Meinungsäusserungsfreiheit in irgendeiner Weise einzuschränken. Die gleichzeitig vereinbarte Schlichtungsstelle hat nun am 1. September2015 ihren Dienst aufgenommen und eröffnet damit neue Lösungswege für neue Probleme.

Im November 2014 haben Swisscom, Sunrise, Salt Mobile SA, upc cablecom und der Verband Swisscable einen Verhaltenskodex zur Netzneutralität unterzeichnet. Sie stehen darin gemeinsam ein für ein offenes Internet. Die fünf Unterzeichner kündeten bereits damals an, eine Schlichtungsstelle zu errichten. Internetnutzer, welche der Meinung sind, ihr Anbieter verletze den Verhaltenskodex , können die Schlichtungsstelle Netzneutralität anrufen sofern die vorgängigen Gespräche mit dem Netzbetreiber zu keiner Klärung geführt haben.

Die Schlichtungsstelle Netzneutralität verfasst jährlich einen Bericht über ihre Aktivitäten und evaluiert die Auswirkungen des Verhaltenskodex auf die Offenheit des Internets. Ihr gehören drei unabhängige Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medienrecht, ICT und Konsumentenschutz an:

  • Dr. Rena Zulauf, Rechtsanwältin für Medien- und Kommunikationsrecht, Partnerin bei Zulauf Bürgi Partner
  • Frank Boller, Telekomexperte, Vizepräsident bei SwissICT
  • Petra Rohner, Vorstandsmitglied des Konsumentenforums

Mehr Informationen zur Schlichtungsstelle finden Sie auf www.s-nn.ch