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Später weil immer besser

Bundesratsbericht zum Fernmeldemarkt ortet Fortschritte und Revisionsbedarf

Der Bundesrat anerkennt im soeben erschienenen dritten Bericht zum Fernmeldemarkt die gute Markleistung und das hohe Investitionsklima in der Schweiz. Deshalb sieht er eine Revision in zwei Etappen vor: Ein allfälliger Regimewechsel bei der Zugangsregulierung sowie weitere Massnahmen betreffend der Netzneutralität sieht er als nicht dringend an und soll erst in einer zweiten Etappe angegangen werden. Mit einer Botschaft bis Ende 2015 sollen nur Themen angegangen werden, bei denen ein aktueller Handlungsbedarf besteht: Das betrifft unter anderem die Definition der Fernmeldedienste, Roaming, Einführung einer sog. „ex officio“-Kompetenz für die ComCom sowie verbesserte Vorschriften im Bereich Jugendmedien- und Konsumentenschutz.


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