Glasfaserausbau in Basel dank neuem Vertrag gesichert

Nach dem negativen Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) zum Basler Glasfaserausbau haben Swisscom und IWB in intensiven Gesprächen den Kooperationsvertrag in wesentlichen Punkten angepasst. Dank der Streichungen und Anpassungen einzelner Klauseln kann der Ausbau des Glasfasernetzes in Basel rasch und ohne Verzögerungen vorangetrieben werden. Der angepasste Vertrag wurde bereits mit dem Sekretariat der Weko besprochen.
Bern, 09. November 2011

Durch das Entgegenkommen beider Vertragspartner konnten in kürzester Zeit substantielle Vertragsänderungen vorgenommen werden, um das Basler Glasfasernetz rasch voranzutreiben. Sowohl der Investitionsschutz als auch die Layer1-Exklusivität wurden vollständig gestrichen. Sowohl IWB als auch Swisscom bieten neu die sogenannte passive, unbeleuchtete Glasfaser an und kommen damit einer wesentlichen Forderung des Weko Sekretariates nach.

Gleichzeitig wurde der Ausgleichzahlungsmechanismus präzisiert. Falls ein Partner die gemeinsam erstellte Infrastruktur deutlich mehr nutzt, als ihm gemäss Investitionsanteil zusteht, erhält die andere Partei vom Vertragspartner eine Ausgleichszahlung. Dieser Mechanismus greift jedoch erst nach Abschluss des Grundausbaus in Basel, voraussichtlich im Jahr 2018. Swisscom ist über die Einigung erfreut, da der Ausbau nun rasch und mit tragbaren unternehmerischen Risiken vorangetrieben werden kann. Swisscom investiert über CHF 100 Mio. in den Glasfaserausbau in Basel.
Nach dem Bericht des Sekretariats der Wettbewerbskommission zu den Kooperationsvereinbarungen im Glasfaserausbau im vergangenen September hat Swisscom gemeinsam mit den Partnern bei allen bereits abgeschlossenen Verträgen Anpassungen überprüft, die mit vertretbarem unternehmerischem Risiko umsetzbar sind. Dies wurde notwendig, da das zugrunde liegende Kooperationsmodell aufgrund des Schlussberichtes des Sekretariates in Frage gestellt wurde. Die Weko zeigt sich gegenüber den Kooperationspartnern erfreut, dass eine gemeinsame Lösung erzielt werden konnte. Die Verhandlungen von Swisscom mit den weiteren Kooperationspartnern sind noch im Gange.

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